PM: Sozialausschuss Landkreis

Die geplante Sitzung des Sozialausschusses des Landkreises Cloppenburg für den 20.2.2018 ist ohne Begründung abgesagt worden (Anlage 1). Die Gruppe Grüne/UWG des Kreistages hatte drei Anträge und zwei Anfragen zu dieser Sitzung gestellt (Anlafe2), die nun entweder auf die nächste Sitzung im Mai verschoben werden oder schriftlich beantwortet werden. Der Antrag zur Notarztversorgung in Löningen wird im Kreisausschuss am 6.3. behandelt werden. Die Gruppe ist mit dieser Regelung nicht einverstanden und wertet das als Missachtung ihrer Rechte. Zudem zeigt die Verwaltung damit wenig Interesse, soziale Themen im Ausschuss zeitnah zu diskutieren. Die Betroffenen müssen so zwei Monate länger auf Entscheidungen warten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Irmtraud Kannen