12.09.25 – von Hannes Coners –

Antrag der GRÜNEN-Barßel will aktive Mitarbeit der Jugendlichen stärken

Barßel – Das Jugendparlament der Gemeinde Barßel soll nach Antrag der GRÜNEN-Fraktion klare Rechte für eine aktive Mitarbeit bekommen. Einen entsprechenden Vorstoß haben Tim Oltmanns und Hannes Coners eingebracht.

„Wir wollen, dass Jugendliche in Barßel nicht nur gehört werden, sondern auch selbst Einfluss nehmen können“, begründet Tim Oltmanns den Antrag.  „Mit einer Satzung geben wir dem Jugendparlament eine feste Grundlage und sorgen dafür, dass die Stimmen der jungen Menschen direkt in den Rat und seine Ausschüsse gelangen.“

Kern des Antrags ist, dass das Jugendparlament künftig eigene Anträge unverändert durch die Verwaltung in den Gemeinderat und seine Ausschüsse einbringen kann. Zudem soll das Jugendparlament in allen Fachausschüssen, in denen die Mitglieder nicht abschließend geregelt sind, durch eine Vertreterin oder einen Vertreter mit Rederecht präsent sein – allerdings ohne Stimmrecht.

„Wir wollen ein starkes Jugendparlament ermöglichen“, betonte Hannes Coners. „Ohne entsprechende Rechte sehen wir das Risiko, dass das Jugendparlament zu abhängig vom Wohlwollen der Verwaltung ist und sich die sehr wichtige Idee des Jugendparlaments als Symbolpolitik entpuppen könnte.“

Die Antragsteller verweisen dabei auch auf andere niedersächsische Städte wie Cloppenburg oder Göttingen, wo ähnliche Modelle bereits erfolgreich umgesetzt werden. Rechtsgrundlage ist § 36 der Niedersächsischen Kommunalverfassung (NKomVG), der die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei sie betreffenden Entscheidungen vorschreibt.

Die Verwaltung soll nun einen Satzungsentwurf vorlegen, der sich an der bereits beschlossenen Wahlordnung orientiert. Einen Vorschlag für eine solche Satzung hat die Fraktion ihrem Antrag beigefügt, um eine sachlich orientierte Diskussion zu unterstützen.