Menü
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
KV Cloppenburg
Gruppe BfB/Grüne hinterfragt Straßenausbaubeiträge
17.03.18 –
Barßel Die Gruppe BfB/Grüne im Rat der Gemeinde Barßel stellt die Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde auf den Prüfstand. Grundlage dafür ist, dass im April des vergangenen Jahres der Paragraf 6b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in Kraft getreten ist. Demzufolge können die Gemeinden in Niedersachsen den Ausbau von Straßen anders abrechnen als bisher. Statt einen einmaligen Beitrag zu erheben, gibt es nun die Möglichkeit, „wiederkehrende Beiträge“ festzulegen. [...]
Kategorie
Barßel | Presse | Soziales | Verkehrswende
Termine
GRÜNE Kreistag: Fraktionssitzung
Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]
Kreistag
Mehr "Grünschnack" - Stammtisch CLP
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Stammtisch
Mehr GRÜNE Kreistag: Fraktionssitzung
Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]
Kreistag
Mehr GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
- COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
- Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
- Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
