08.12.21 – von Anne Rameil –

Die Grünen im Kreisverband Cloppenburg zeigen sich mit dem Ergebnis der Urabstimmung über den Koaliationsvertrag von SPD, Grünen und FDP zufrieden. Die Vorsitzende Anne Rameil sagt: „Die von mir erwartete hohe Zustimmung zeigt, dass es dem grünen Verhandlungsteam gelungen ist, mit grünen Kernanliegen wie der Energiewende, der Transformation der Landwirtschaft zu mehr Tierschutz und Umweltschutz die grüne Basis zu überzeugen. Auch die Kindergrundsicherung war mir persönlich sehr wichtig, weil sie staatliche Leistungen für alle Kinder bündelt und deutlich vereinfacht.“

Dennoch habe es in den parteiinternen digitalen Diskussionsforen auch zahlreiche kritische Stimmen gegebe: Vorsitzender Stephan Christ, zugleich Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr bemängelt, dass eine echte Verkehrswende ausgeblieben sei: „Hier haben wir auch die meisten kritischen Stimmen aus der Mitgliedschaft gehört, die auch zu Ablehnungen des Koalitionsvertrages führten. Hier gilt es, dem künftigen Bundesverkehrsminister genau auf die Finger zu schauen.“ Auch seien die Klimaziele aus Sicht der Parteibasis noch nicht ambitioniert genug. „Hier hätten wir uns deutlich mehr gewünscht“, so Stephan Christ.

Anne Rameil betont, dass es jetzt gelte, die künftige Bundesregierung kritisch bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages zu begleiten und immer wieder daran zu erinnern, den Druck für die rasche Umsetzung der Vorhaben hochzuhalten. „Diese Bundesregierung wird aufgrund der drängenden Probleme der Corona-Pandemie und der Klimakrise keine Schonfrist haben sondern vom ersten Tag an sehr hart arbeiten müssen, Lösungen für die drängenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu erarbeiten und dabei die Gesellschaft in der Breite mitzunehmen.“