In dieser Sitzung gegen Ende der Wahlperiode war vieles schon Routine. Es gab jeweils einen Antrag der CDU (angenommen), einen von der SPD (angenommen) einen von Michael von Klitzing (zurückgezogen und z.T. weitergeleitet) und drei Anträge von den Grünen/UWG (1x angenommen, 1x vertagt und 1x z.T. angenommen).
Am Ende gab es noch zwei Anfragen von den Grünen/UWG (Waffenbesitz und Stiftungsprofessuren), die in der Sitzung mündlich beantwortet wurden. Ärgerlich ist aus meiner Sicht die Vertagung unseres Antrages zur Bewältigung der Pandemie für Kinder und Jugendliche im Landkreis Cloppenburg, der jetzt erst im Herbst entschieden werden soll. Das zeigt, dass den Belangen von Kindern und Jugendlichen kein großer Stellenwert beigemessen wird. Leider gab es keine inhaltlichen Auseinandersetzungen dazu. Die Verwaltung hatte keine Vorlage zu diesem Antrag erarbeitet (wozu sie nicht verpflichtet ist). Aber ohne eine Meinung/Stellungnahme der Verwaltung ist die CDU nicht in der Lage, über einen Antrag abzustimmen. Also wird vertagt, damit die Verwaltung sich erst mal Gedanken dazu macht und dann eine Empfehlung aussprechen kann.
Ansonsten lief die Abstimmungsmaschinerie auch emotionslos über die Bühne bzw. über den online-Kanal, denn die Sitzung war wieder hybrid.
Dr. Irmtraud Kannen
Cloppenburg, den 11.6.2021