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04.11.16 –
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragt die Gruppe »GRÜNE/UWG im Kreistag des Landkreises Cloppenburg« den folgenden Punkt in die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 20.12.2016 über den Ausschuss für Planung und Umwelt am 29.11.2016 und den Kreisausschuss am 08.12.2016 aufzunehmen:
Unter diesem Tagesordnungspunkt stellen wir folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
»Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Etablierung von Dorfläden und vergleichbaren Einrichtungen der wohnortbezogenen Nahversorgung im Landkreis Cloppenburg zu entwickeln und den politischen Gremien zur Beratung vorzulegen. In diesem Rahmen soll unter anderem geprüft werden, ob ein landkreisweiter Wettbewerb oder ein neu zu schaffendes Förderprogramm geeignet sein könnten, die Etablierung von Dorfläden und vergleichbaren Einrichtungen der wohnortbezogenen Nahversorgung im Landkreis zu unterstützen.«
Begründung:
Dorfläden haben nicht nur die wirtschaftliche Funktion eines Nahversorgers, sondern erfüllen häufig auch eine für die Dorfgemeinschaft wichtige kulturelle Funktion als Begegnungsstätte. Sie erhöhen die Lebens- und Wohnqualität, prägen nicht selten das Dorfbild und sind ein wichtiger Standortfaktor. In den letzten Jahren ist in vielen Dörfern ein Rückgang oder ein drohender Rückgang von Nahversorgern festzustellen, weil diese nicht mehr rentabel sind oder dem/der Betreiber_in ein_e Nachfolger_in fehlt.
Um dem entgegenzuwirken, scheinen politische Maßnahmen notwendig zu sein. Deshalb soll die Verwaltung beauftragt werden, entsprechende Maßnahmen zu konzeptionieren. Dieses sollte in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten des Landkreises geschehen und mögliche Verbündete wie die drei LEADER-Regionen nicht außen vor lassen. Ferner könnten die Demografiestudie des Landkreises und das kreiseigene KMU-Programm in die Überlegungen mit einbezogen werden.
Mit der Schaffung eines Wettbewerbes oder eines neuen Förderprogrammes werden im Beschlussvorschlag bereits denkbare Maßnahmen zur Prüfung angeregt. Ein entsprechendes Förderprogramm hat im Übrigen auch der Kreistag des Landkreises Emsland jüngst beschlossen (siehe Anlage).
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Wesselmann · Dr. Irmtraud Kannen · Ulla Thomée
Anlage:
Kategorie
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