17.10.21 – von Michael Jäger –

Die Mitglieder der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und UWG im Cloppenburger Stadtrat haben sich in einer gemeinsamen Sitzung auf die Bildung einer Gruppe verständigt. In einer schriftlichen Vereinbarung verpflichten sich beide Seiten zu einer respektvollen und sachorientierten Zusammenarbeit, die auf die gesamte Dauer der Wahlperiode bis 2026 angelegt ist. Die vier Grünen- und drei UWG-Mitgieder bestimmten Michael Jäger zum Sprecher und Jutta Klaus zur stellvertretenden Sprecherin der Gruppe Grüne/UWG.

Ein hohes Maß an Übereinstimmung in Fragen der Bildungs- und Familienpolitik, des kommunalen Klima- und Umweltschutzes, der Wirtschafts- und Sozialpolitik und weiteren gesellschaftspolitischen Haltungen bilde das Fundament einer verlässlichen Zusammenarbeit, heißt es in einer Erklärung der Gruppe. Dabei sollen beide Partner ihre jeweils eigene, typische Identität auf der Grundlage der jeweiligen Wahlprogramme beibehalten. Bei Entscheidungen, die die Grundwerte der Programme berühren, werde nach vorheriger Absprache unterschiedliches Abstimmverhalten toleriert.

Beraten wurde auch die Bildung von Ausschüssen, des VA sowie die Besetzung repräsentativer Ämter im neuen Stadtrat. Die Gruppe werde die Neubildung eines Finanz- Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses beantragen, um wichtige Themen aus der Vertraulichkeit des VA zu holen. Auch werde man vorschlagen, den überlasteten Planungs- und Umweltausschuss zu teilen, um dem künftig relavanter werdenden Klima- und Umweltbereich in einem eigenen Ausschuss Rechnung zu tragen. Hinsichtlich des Ratsvorsitzes und der Bürgermeister-Stellvertreter*innen werde man zwar keine eigenen Kandidaturen anmelden, sich aber dafür einsetzen, die SPD als zweitstärkste Ratsgruppe entspechend zu berücksichtigen. Dies sei ein Gebot der politischen Fairness.

Den Verlautbarungen aus der CDU/FDP/Zentrum-Gruppe, den VA von bisher 10 auf acht stimmberechtigte Mitglieder verkleinern zu wollen, treten Grüne und UWG entschieden entgegen. Dies sei ein Rückfall in längst überwunden geglaubte Machtpolitik mit dem alleinigen Ziel, den kleineren Fraktionen zu schaden. Denn die verlören dadurch - im Gegensatz zur CDU - jeweils einen Sitz. Besonders hart träfe diese Entscheidung die UWG-Vorsitzende Jutta Klaus, die dem VA dann nicht mehr angehören könnte.

"Wir sind bereit, mit Offenheit, Respekt und Kooperationsbereitschaft in die neue Ratsperiode zu gehen. Diesen Respekt erwarten wir allerdings auch von den Mehrheitsfraktionen," heißt es in der Stellungnahme der Gruppe Grüne/UWG.