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Anträge: 1. Die Mittel zur Planung des Ausbaus der E 233 werden auf den für die Beendigung der Planungen notwendigen Betrag reduziert. Die Ansätze für den diesbezüglichen Grunderwerb und die Kompensationsmaßnahmen werden gestrichen. Weiterhin ist ein Ausstieg aus dem…
Anrede, nach dem Nds Kommunalverfassungsrecht beschließt der Kreistag die grundlegenden Ziele seiner Entwicklung (§ 58 Abs. 1,1). Konkret sieht das so aus, dass im Haushaltsplan Handlungsziele formuliert werden, die in sogenannten Produkten festgelegt sind. Die Ziele sollten…
Die Gruppe Bündnis90/Die Grünen/Die Linke hat den Haushalt 2020 abgelehnt. Hier die von Egbert Schäpker am 16.12.2019 im Rat gehaltene Rede im Wortlaut:
Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]