18.01.11 - Alles Herumpoltern der CDU ("Theater der Opposition", "Unverschämtes Verhalten", ...) hat nichts genützt: Die 1. Kammer des Oldenburger Verwaltungsgerichts hat einer Feststellungsklage von Fraktionschef Michael Jäger in allen Punkten Recht gegeben und den CDU-Ratsvorsitzenden…
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13.12.10 - von Fritz Thole - In der Ratssitzung am 13. 12. 2010 wurde gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen der Haushalt 2010 verabschiedet. Wegen einer Auslandsreise des Vorsitzenden Jäger wurde die Rede von dessen Stellvertreter Fritz Thole gehalten: AnredeMit dem Haushaltsentwurf 2011 liegt uns…
20.09.10 - Die Grünen unterstützen Bürgermeister Dr. Wiese in seiner Absicht, für die Stadt Cloppenburg eine "Energienetz Cloppenburg GmbH" zu gründen bzw. in Kooperation mit anderen Gemeinden des Landkreises eine gemeinsame Gesellschaft zu gründen. Die vom Rat in seiner heutigen Sitzung…
20.09.10 - von Michael Jäger - Im Rahmen der Juni-Sitzung des Rates hatte Michael Jäger den Ratsvorsitzenden Heinz Hagen (CDU) als "Blödmann, der nicht alle Tassen im Schrank" habe tituliert, nachdem dieser der Opposition das Rederecht verweigert hatte. In der Ratssitzung am 20. September nahm Jäger zu den…
25.08.10 - Nachdem der Ratsvorsitzende Heinz Hagen in der Ratssitzung am 14.6.2010 der Opposition das Recht verweigert hat, zu einem Tagesordnungspunkt zu sprechen, haben die drei Fraktionen von Grünen, SPD und UWG erstmals gemeinsam getagt und eine Presseerklärung abgegeben. Hier der…
17.08.10 - von Michael Jäger - Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden zur Verweigerung des Rederechts im Rat Die letzte Sitzung des Cloppenburger Stadtrats am 14. Juni wird ein juristisches Nachspiel haben. Ich habe beim Verwaltungsgericht Oldenburg Klage eingereicht um feststellen zu lassen, dass der…
