19.12.24 - von Ulf Dunkel - Kreistag: GRÜNE Haushaltsrede 2025 19.12.24 – Haushaltsrede 2024 GRÜNE-Kreistagsfraktion Cloppenburg Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen aus…
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16.12.24 - von Michael Jäger - Die Verabschiedung unseres Haushalts fällt in eine politisch aufwühlende Zeit, in eine Zeit furchtbarer Kriege und Zerstörungen, auch mitten in Europa. Wir erleben, wie weltweit und in unserer Nachbarschaft Despoten und Demokratiefeinde Macht gewinnen, und wir stehen in unserem…
25.11.24 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat. Die Gefährdung durch kriminelle Cyberangriffe nimmt stetig zu und erreicht immer neue Höchststände. Nach dem aktuellen IT-Sicherheitslagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik richten sich sog. Ransomware-Angriffe, bei…
01.11.24 - von Hannes Coners & Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Kreisausschusses am 14. November 2024 aufzunehmen: »Antrag auf Kommentierung der Haushaltssatzung«. Beschlussfassung Der Kreisausschuss des…
18.10.24 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat. Auf der Verkehrsausschuss-Sitzung vom 06.08.2024 wurde im Hinblick auf einige E233-Planungsabschnitte berichtet, dass die NLStBV erwägt, die Verkehrswirtschaftlichkeitsprognose (VWU) auf den Prognosehorizont 2040 fortzuschreiben. Dazu haben wir…
29.08.24 - von Jutta Klaus - Antrag der Ratsgruppe Grüne/UWG - noch nicht beraten
24.08.24 - von Dieter Hinxlage - beantragt wird die Prüfung eines Schutzstatus für den Eichenhain im Möhlenkamp/Ecke Hauptstraße im Rahmen der geplanten Änderung des Bebauungsplans für den Kreisverkehr.
07.08.24 - von Egbert Schäpker - Die Ratsgruppe SPD/Grüne möchte prüfen lassen, wo im Innenstadtbereich mögliche Standorte für Ladestationen/Ladeboxen für Pedelecs (E-Bikes) besonders unter touristischen und strategischen Aspekten vorhanden sind.
29.07.24 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - Sehr geehrter Herr Landrat, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Urteil vom 18. Juli 2023 (4 CN 3.22) entschieden, dass Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung…
24.07.24 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - Sehr geehrter Herr Landrat. Wir sind auf Baumfällarbeiten größeren Umfangs auf einer Fläche an der Holtestraße aufmerksam gemacht worden. Gerodet wurden u.a. auch Bäume mit einem Stammdurchmesser von über einem Meter im südlichen und östlichen Teil des in der Anlage kenntlich…
