GRÜNE im Kreis Cloppenburg

01.07.25 – von Hannes Coners –

Zum Beginn der Sommerpause haben wir unser wöchentliches digitales Ortsgruppentreffen an den Hafen verlegt. Bestes Wetter, kühle Gespräche und wie so oft ein guter Austausch.

Was lag an? Unsere diesjährige Exkursion geplant, der Seniorenbeirat, das Jugendparlament und der zur Diskussion stehende Verkauf eines Hafensabschnitts.

Unsere diesjährige Exkursion führt uns Anfang August ins Watt. Dort werden wir auf einer Wattwanderung mehr über das Weltnaturerbe und sein schützenwertes Ökosystem erfahren. Weitere Infos auch zu anderen von uns geplanten Veranstaltungen folgen demnächst.

Unsere Parteikollegin Brigitte Ebben engagiert sich mit weiteren ehrenamtlichen Senior*innen im Seniorenbeirat unserer Gemeinde. Eins ist klar, der Seniorenbeirat bringt viele gute Ideen vor und zeigt Lust und Energie, sich für unsere älteren Mitmenschen zu engagieren. Viele Themen, die der Seniorenbeirat anstoßen möchte, kommen allen Barßeler*innen zu Gute. Auch wenn sich der Seniorenbeirat mit Themen aller Fachausschüsse beschäftigt, wurde ihm auf Empfehlung der Verwaltung vom Rat nur ein beratender Sitz für den Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales gewährt. Wir finden, dass dies eine Fehlentscheidung war und dass der Seniorenbeirat in allen Fachausschüssen eine*n Vertreter*in schicken sollten dürfte.Wir freuen uns über diesen Einsatz des Seniorenbeirats und unterstützen gerne, wo dies möglich ist. 

Das Jugendparlament wurde kürzlich gewählt. Nach den Sommerferien soll sich das Jugendparlament konstituieren und sich eine Geschäftsordnung geben. Die Anliegen der Jugendlichen dürfen nicht verhallen und müssen unverwässert ihren Weg in den Gemeinderat finden. Aktuell sieht die von der Verwaltung entworfene Satzung für das Jugendparlament nur vor, wie das Jugendparalement gewählt wird. Was fehlt sind die Rechte des Jugendparlaments.Damit die Ideen der Jugendlichen gehört werden, braucht es verankert in der Satzung im Wesentlichen zwei Rechte. Zum einen muss die Verwaltung verpflichtet werden, das Jugendparlament fachlich zu untersützen und mit ihnen Anträge auszuformulieren. Diese Anträge müssen zum anderen danach unverändert ihren Weg in den Gemeinderat und seine Fachausschüsse finden. Dies ist möglich, wenn die Verwaltung die Anträge eins-zu-eins in die Gremien einbringt und wenn das Jugendparlament Vertreter*innen in den Rat und die Fachausschüsse entsenden kann. Das Jugendparlament darf kein Feigenblatt für die Beteiligung der Jugendlichen sein. 

Das schon in den Zeitungen angekündigte Vorhaben eines Privatinvestors ein Hotel neben der Queen of Texas zu bauen, wirft bei uns viele Fragen auf. Verlieren wir dadurch nicht Teil des Hafens und dieser damit allgemein an Attraktivität? Muss ist dieser Platz wirklich sein? Hätten andere hafennahe Orte nicht mehr Platz für ein Hotel und böten die Möglichkeit für zukünftige Erweiterungen? Wie viele Arbeitsplätze würden wirklich zusätzlich geschaffen werden? Oder führt dies nicht auch zu einer Verlagerungen von Übernachtungen innerhalb der Gemeinde? Hört man nicht immer wieder vom Fachkräftemangel im Hotel- und Gastrogewerbe? Was passiert, wenn Konzept des Privatinvestors sich nicht rentiert und das Gebäude schlimmstenfalls in 5 bis 10 Jahren leer stünde? Wie teuer wäre es, dann als Gemeinde die Fläche inkl. Gebäude zurückzukaufen und den aktuellen Zustand wieder herzustellen? Und sollte der Hafen eigenltich nicht uns allen gehören? Wir sehen das Vorhaben kritisch.