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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
KV Cloppenburg
Kreistagsfraktion
GRÜNE Kreistag-News
Kreistag: E233-Planungen und Auswirkung der VWU auf den Prognosehorizont 2040
Anfrage
18.10.24 –
Sehr geehrter Herr Landrat.
Auf der Verkehrsausschuss-Sitzung vom 06.08.2024 wurde im Hinblick auf einige E233-Planungsabschnitte berichtet, dass die NLStBV erwägt, die Verkehrswirtschaftlichkeitsprognose (VWU) auf den Prognosehorizont 2040 fortzuschreiben. Dazu haben wir folgende Fragen und bitten um schriftliche Antworten:
- Ist die Entscheidung, ob die VWU tatsächlich überarbeitet werden soll, bereits gefallen und wenn ja, wie sieht die Entscheidung aus?
- Es wurde bisher nur für einige Planungsabschnitte berichtet, dass die Überarbeitung der VWU Auswirkungen auf den Planungsablauf hätte. Die VWU ist jedoch für alle Planungsabschnitte eine wesentliche Planungsgrundlage. Muss sich die Aktualisierung der VWU deshalb nicht auf alle Planungsabschnitte in beiden Landkreisen zeitverzögernd auswirken?
- Die VWU ist eine wichtige Grundlage für viele weitere Gutachten der Planungsunterlagen, z.B. bauen Schallschutzgutachten, Stickstoffgutachten, Gutachten zu Treibhausgasemissionen und Luftschadstofftechnische Untersuchungen darauf auf. Ist es überhaupt sinnvoll, weiter an den sonstigen Planungsunterlagen zu arbeiten, wenn sich ggf. die VWU als Grundlage für diese Gutachten ändert und alle Gutachten dann (kostenwirksam) angepasst werden müssen?
- Mit welchen Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen ist jeweils in den einzelnen Planungsabschnitten zu rechnen, wenn die VWU aktualisiert wird?
- Nachdem die ursprünglichen Gestehungskosten des vierstreifigen E233-Ausbaus 2003 bei 218,3 Millionen € lagen, sind sie nach aktuellen Hochrechnungen schon bei über 1,2 Milliarden € und ein Ende der Kostensteigerungen ist nicht in Sicht. Der Bund der Steuerzahler prangert das Projekt schon länger als eines der 10 umweltschädlichsten Projekte im Bundesfernstraßenausbaugesetz an. Das aktuelle, realistische Nutzen-Kosten-Verhältnis rechtfertigt längst keine Fortsetzung der Planung oder Realisierung des vierstreifigen E233-Ausbaus mehr. Ist der Ausbau der E233 bei der derzeitigen Haushaltslage des Bundes aus Sicht des Landkreises dennoch realistisch und sinnvoll? Wenn ja, wie begründet der Landkreis dies?
Mit freundlichen Grüßen
Ulf Dunkel
GRÜNE-Fraktionsvorsitzender
Kategorie
Anfragen | E233 | Kreistag | Verkehrswende
Kreistagsfraktion Mitglieder
Die GRÜNE-Fraktion im Kreistag Cloppenburg seit der Kommunalwahl am 12. September 2021 besteht aus vier Mitgliedern:
Ulf Dunkel
Kreistagsabgeordneter, Fraktionsvorsitzender (seit 20.12.2022)
Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Kreisausschuss
- Verkehrsausschuss
Vita:
- Mitglied im Kreisvorstand von 1999 bis 2005
- Kreistagsabgeordneter von 2001 bis 2003 und seit 2022
- GRÜNE-Kreisgeschäftsführer 2015 bis 2018
- Kaufmann (selbständig von 1991-2018)
- Autor und Übersetzer
- Herausgeber des IntactiWiki
Mitgliedschaften:
Kontakt:
Bergkamm 2
49624 Löningen
Mobil: (01 51) 55 68 36 28
E-Mail: info(at)ulf-dunkel.de
Hannes Coners
Kreistagsabgeordneter, stellv. GRÜNE-Fraktionsvorsitzender
Ratsmitglied in Barßel für Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Ausschuss für Planung und Umwelt
- Jugendhilfeaussschuss (Grundmandat)
Vita:
- Seit 2019: Unternehmensberater bei d-fine GmbH
- Schwerpunkt: methodische Weiterentwicklung des Finanzcontrollings deutscher Förder- und Landesbanken
- 2018: Forschungsprojekt an der Universität Stockholm mit Dr. Jonas Larson
Phonons in Optical Lattices. A Bose-Einstein Condensate based Approach - 2015 – 2018: Masterstudium (M. Sc. Physics) an der Universität Göttingen (Notendurchschnitt 1,2) mit Prof. Dr. Stefan Kehrein
Entanglement Entropy of the Transverse Field Ising Model. Benchmarking of the Holographic Flow Equation Approach - 2015 – 2016: Auslandsstudium (M. Sc. Theoretical Physics) an der Universität Stockholm (2 Semester)
- 2012 – 2015: Bachelorstudium (B. Sc. Physics) an der Universität Göttingen mit Prof. Dr. Stefan Kehrein und Dr. Johannes Oberreuter (Abschlussnote 1,9)
The Study of the Mixed State Entanglement Measures. And their Dynamics in the Quantum Kac-Ring as an Application - 2018: Gastvortrag an der Universität Stockholm
- 2018: DPG Frühjahrstagung der Sektion Kondensierte Materie an der TU Berlin
- 2017: Gastvortrag an der Universität Utrecht
- 2017: École de Physique des Houches in Les Houches
- 2017: WE-Heraeus-Seminar im Physikzentrum Bad Honnef
- 2017: DPG Frühjahrstagung der Sektion Kondensierte Materie an der TU Dresden
- 2016: Arnold Sommerfeld School der Ludwig Maximilian Universität München
- 2016: Summer School an der Universität Innsbruck
- 2012: Allgemeine Hochschulreife am Beruflichen Gymnasium Wirtschaft in Friesoythe
- (Abschlussnote 1,3, LK: Betriebswirtschaft, Rechnungswesen und Controlling, Mathe)
Mitgliedschaften:
- Stöpkes e.V.
- Orts- und Verschönerungsverein Elisabethfehn (OVE) e.V., Vorstand
- Stiftung Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn, Vorstand
- Gemeinschaft der Freunde und Förderer des Museums (GFM) e. V.
- Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V.
- Sport- und Turnverein (STV) Barßel e.V.
- Verkehrswende Cloppenburg-Emsland (VCE) e.V.
- Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) e.V.
- Amnesty International
Kontakt:
Hauptstraße 29 c
26676 Elisabethfehn
Mobil: (01 73) 5 784 841
E-Mail: hannes.coners(at)gruene-cloppenburg.de
Nils Wolke
Kreistagsabgeordneter, stellv. GRÜNE-Fraktionsvorsitzender
Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Ausschuss für Kultur und Freizeit
- Schulausschuss
Vita:
- Aktivist bei Fridays for Future
- Mitglied der KLJB Bevern
- Mitglied der Grünen Jugend
Seit Herbst 2023 Studium der Nachhaltigkeitsökonomik in Oldenburg.
Kontakt:
Don-Bosco-Str. 5
49632 Essen (Oldenburg)
Mobil: (01 74) 5 928 574
E-Mail: nils.wolke(at)gruene-cloppenburg.de
Stephan Christ
Landtagsabgeordneter, Kreistagsabgeordneter, Fraktionsvorsitzender (bis 19.12.2022)
Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Sozialausschuss
Mitgliedschaften:
- ADFC
- CSD Cloppenburg e. V.
- Verkehrswende Cloppenburg-Emsland e.V.
- Ver.di
Vita:
- Seit 10/2022: Landtagsabgeordneter der GRÜNEN im Wahlkreis Cloppenburg
- 12/2021-09/2022: Mitarbeiter von Hanso Janßen, MdL
- Seit 2021: Kreistagsabgeordneter, bis 12/2022 Vorsitzender der GRÜNE-Kreistagsfraktion
- 06/2021-09/2022: Kirchenmusiker in Cloppenburg
- 2020-2022: Co-Vorsitzender Grüne KV Cloppenburg
- 2019-2021: Mitarbeiter im Oldenburger Europabüro von Viola von Cramon, MdEP
- Seit 2018: Mitglied im Landesparteirat Bündnis 90/Die Grünen
- Seit 2018: Sprecher der LAG Mobilität und Verkehr
- 2017: Landtagskandidat der Grünen im Wahlkreis Cloppenburg
- 2014-2022: Mitglied im Kreisvorstand Grüne KV Cloppenburg
Kontakt:
Rathausweg 44
49661 Cloppenburg
Fon: (0 44 71) 9 34 05 34
Mobil: (01 57) 81 734 976
E-Mail: stephan.christ(at)gruene-cloppenburg.de
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