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Ausgewählter Zeitraum: 2010
In der Ratssitzung am 13. 12. 2010 wurde gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen der Haushalt 2010 verabschiedet. Wegen einer Auslandsreise des Vorsitzenden Jäger wurde die Rede von dessen Stellvertreter Fritz Thole gehalten: AnredeMit dem Haushaltsentwurf 2011 liegt uns…
Die Grünen unterstützen Bürgermeister Dr. Wiese in seiner Absicht, für die Stadt Cloppenburg eine "Energienetz Cloppenburg GmbH" zu gründen bzw. in Kooperation mit anderen Gemeinden des Landkreises eine gemeinsame Gesellschaft zu gründen. Die vom Rat in seiner heutigen Sitzung…
Im Rahmen der Juni-Sitzung des Rates hatte Michael Jäger den Ratsvorsitzenden Heinz Hagen (CDU) als "Blödmann, der nicht alle Tassen im Schrank" habe tituliert, nachdem dieser der Opposition das Rederecht verweigert hatte. In der Ratssitzung am 20. September nahm Jäger zu den…
Nachdem der Ratsvorsitzende Heinz Hagen in der Ratssitzung am 14.6.2010 der Opposition das Recht verweigert hat, zu einem Tagesordnungspunkt zu sprechen, haben die drei Fraktionen von Grünen, SPD und UWG erstmals gemeinsam getagt und eine Presseerklärung abgegeben. Hier der…
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden zur Verweigerung des Rederechts im Rat Die letzte Sitzung des Cloppenburger Stadtrats am 14. Juni wird ein juristisches Nachspiel haben. Ich habe beim Verwaltungsgericht Oldenburg Klage eingereicht um feststellen zu lassen, dass der…
Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]