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Ausgewählter Zeitraum: 2010
In der Ratssitzung am 13. 12. 2010 wurde gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen der Haushalt 2010 verabschiedet. Wegen einer Auslandsreise des Vorsitzenden Jäger wurde die Rede von dessen Stellvertreter Fritz Thole gehalten: AnredeMit dem Haushaltsentwurf 2011 liegt uns…
Die Grünen unterstützen Bürgermeister Dr. Wiese in seiner Absicht, für die Stadt Cloppenburg eine "Energienetz Cloppenburg GmbH" zu gründen bzw. in Kooperation mit anderen Gemeinden des Landkreises eine gemeinsame Gesellschaft zu gründen. Die vom Rat in seiner heutigen Sitzung…
Im Rahmen der Juni-Sitzung des Rates hatte Michael Jäger den Ratsvorsitzenden Heinz Hagen (CDU) als "Blödmann, der nicht alle Tassen im Schrank" habe tituliert, nachdem dieser der Opposition das Rederecht verweigert hatte. In der Ratssitzung am 20. September nahm Jäger zu den…
Nachdem der Ratsvorsitzende Heinz Hagen in der Ratssitzung am 14.6.2010 der Opposition das Recht verweigert hat, zu einem Tagesordnungspunkt zu sprechen, haben die drei Fraktionen von Grünen, SPD und UWG erstmals gemeinsam getagt und eine Presseerklärung abgegeben. Hier der…
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden zur Verweigerung des Rederechts im Rat Die letzte Sitzung des Cloppenburger Stadtrats am 14. Juni wird ein juristisches Nachspiel haben. Ich habe beim Verwaltungsgericht Oldenburg Klage eingereicht um feststellen zu lassen, dass der…
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]