Ausgewählte Kategorie: Kreistag
30.06.25 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sibbel, lieber Burkhard. Vielen Dank, dass die Stadt Löningen mich als Kreistagsabgeordneten wieder mal zum alljährlichen "Schützenfrühstück" des Löninger Schützenvereins von 1597 e.V. einlädt. In den vorigen Jahren habe ich diese Einladungen…
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20.06.25 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion, im kommenden Kreisausschuss und im nachfolgenden Kreistag folgenden Antrag zu beschließen: Der Kreistag beschließt, gem. §§ 71,72 NKomVG einen Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Allgemeine…
21.05.25 - von Nils Wolke - Sehr geehrter Herr Landrat. Gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion im Kreistag Cloppenburg, in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses den Antrag » Digitalisierung der Ausgabe von Schülersammelzeitkarten bei gleichzeitiger Sicherung analoger…
14.05.25 - von Nils Wolke - Sehr geehrter Herr Landrat. Gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion im Kreistag Cloppenburg, in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses den Punkt »Entbürokratisierung der Lernförderung« aufzunehmen. Hier sollen folgende Anträge behandelt werden: Der…
02.03.25 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat, immer wieder werden wir als GRÜNE-Kreistagsfraktion von Bürger:innen und Organisationen angesprochen, warum auf der E233 im Landkreis Cloppenburg Lkw und Pkw oft deutlich schneller fahren, als dort erlaubt ist. In den überwiegend zweistreifig…
19.12.24 - von Ulf Dunkel - Kreistag: GRÜNE Haushaltsrede 2025 19.12.24 – Haushaltsrede 2024 GRÜNE-Kreistagsfraktion Cloppenburg Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen aus…
25.11.24 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat. Die Gefährdung durch kriminelle Cyberangriffe nimmt stetig zu und erreicht immer neue Höchststände. Nach dem aktuellen IT-Sicherheitslagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik richten sich sog. Ransomware-Angriffe, bei…
01.11.24 - von Hannes Coners & Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Kreisausschusses am 14. November 2024 aufzunehmen: »Antrag auf Kommentierung der Haushaltssatzung«. Beschlussfassung Der Kreisausschuss des…
18.10.24 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat. Auf der Verkehrsausschuss-Sitzung vom 06.08.2024 wurde im Hinblick auf einige E233-Planungsabschnitte berichtet, dass die NLStBV erwägt, die Verkehrswirtschaftlichkeitsprognose (VWU) auf den Prognosehorizont 2040 fortzuschreiben. Dazu haben wir…
29.07.24 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - Sehr geehrter Herr Landrat, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Urteil vom 18. Juli 2023 (4 CN 3.22) entschieden, dass Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung…
