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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Cloppenburg

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Kreistag: GRÜNE-Haushaltsrede 2024

19.12.24 - von Ulf Dunkel - Kreistag: GRÜNE Haushaltsrede 2025 19.12.24 – Haushaltsrede 2024 GRÜNE-Kreistagsfraktion Cloppenburg Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen aus…

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Anfrage (beantwortet am 19.12.2024)

Cybersicherheit in der Kreisverwaltung

25.11.24 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat. Die Gefährdung durch kriminelle Cyberangriffe nimmt stetig zu und erreicht immer neue Höchststände. Nach dem aktuellen IT-Sicherheitslagebericht des Bundes­amtes für Sicherheit in der Informationstechnik richten sich sog. Ransomware-Angriffe, bei…

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Antrag (abgelehnt vom Kreisausschuss am 05.12.2024)

Kreistag: Antrag Haushaltskommentierung

01.11.24 - von Hannes Coners & Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Kreisausschusses am 14. November 2024 aufzunehmen: »Antrag auf Kommentierung der Haushaltssatzung«. Beschlussfassung Der Kreisausschuss des…

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Anfrage (beantwortet 18.12.2024)

Kreistag: E233, VWU, Prognosehorizont 2040

18.10.24 - von Ulf Dunkel - Sehr geehrter Herr Landrat. Auf der Verkehrsausschuss-Sitzung vom 06.08.2024 wurde im Hinblick auf einige E233-Planungsabschnitte berichtet, dass die NLStBV erwägt, die Verkehrswirtschaftlichkeitsprognose (VWU) auf den Prognosehorizont 2040 fortzuschreiben. Dazu haben wir…

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Anfrage (beantwortet 16.08.2024)

Kreistag: BVerwG-Urteil + Planungsverfahren

29.07.24 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - Sehr geehrter Herr Landrat, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Urteil vom 18. Juli 2023 (4 CN 3.22) entschieden, dass Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung…

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Anfrage (beantwortet 19.08.2024)

Kreistag: Baumrodungen an der Holtestraße

24.07.24 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - Sehr geehrter Herr Landrat. Wir sind auf Baumfällarbeiten größeren Umfangs auf einer Fläche an der Holtestraße aufmerksam gemacht worden. Gerodet wurden u.a. auch Bäume mit einem Stammdurchmesser von über einem Meter im südlichen und östlichen Teil des in der Anlage kenntlich…

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Anfrage (beantwortet 23.02.2024)

Kreistag: Ersatzpflanzung für Kreisstraße 147

26.01.24 - von Hannes Coners - Sehr geehrter Herr Landrat. Gemäß § 56 NKomVG bittet die GRÜNE-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fragen zu der Ersatzpflanzung für die Kreisstraße 147: Zu wann plant die Kreisverwaltung die Kompensationsmaßnahmen für die Kreisstraße 147 durchzuführen? Der MT vom…

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Rüge an den Landkreis Cloppenburg (beantwortet)

"Generalstreik" ist rechtes Narrativ

08.01.24 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - Sehr geehrter Herr Landrat Wimberg, lieber Johann. Der Landkreis Cloppenburg hat auf seinem Instragram-Konto (lk.cloppenburg) am Samstag, den 06.01.2024, einen Beitrag veröffentlicht, der drei Bilder und einen Text enthält. Im Text des Beitrags heißt es im ersten Absatz: "Am…

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Eilanfrage (beantwortet binnen 90 min.)

Kreistag: Bauern-Demo auf der B213 am 8.1.24

05.01.24 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - Sehr geehrter Herr Landrat. Gemäß § 56 NKomVG bittet die GRÜNE-Fraktion dringend um Auskunft: Aufgrund welcher rechtlichen Grundlage hat das Ordnungsamt des Landkreises Cloppenburg dem Antrag einer Gruppe von Landwirten stattgegeben, am 08.01.2024 eine Demonstration mit…

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Kreistag: GRÜNE Haushaltsrede 2024

19.12.23 - von Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender - (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen. Zuletzt standen wir hier am 9. Februar und verabschiedeten den Haushalt 2023. Der Haushalt 2024 ist deutlich früher fertig geworden. Wir haben aus…

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Termine

GRÜNE Kreistag: Fraktionssitzung

Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]

 Kreistag
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"Grünschnack" - Stammtisch CLP

Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...

 Stammtisch
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GRÜNE Kreistag: Fraktionssitzung

Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]

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