zum inhalt
Links
  • GRÜNE Bundesverband
  • GRÜNE Jugend
  • GRÜNE Jugend Cloppenburg
HomeKontaktSitemapSucheImpressumDatenschutz
GRÜNE KV Cloppenburg
Menü
  • Aktuelles
  • Landtagswahl 2022
    • Stephan Christ
    • Begüm Langefeld
  • Termine
  • Vorstand
  • Geschäftsführung
  • Mitglied werden
  • GRÜN im Kreistag
    • Anträge
    • Anfragen
    • Newsletter
    • Berichte aus dem Kreistag
    • Wahlprogramm 2021
  • GRÜN in den Gemeinden
    • Barßel
    • Bösel
    • Cappeln
    • Cloppenburg
    • Emstek
    • Essen (Oldb.)
    • Friesoythe
    • Garrel
    • Lastrup
    • Lindern
    • Löningen
    • Molbergen
    • Saterland
  • Unsere MdB/MdL/MdEP
    • Bundestagsabgeordnete
    • Landtagsabgeordneter
    • Europaabgeordnete
  • Presse
    • Presse - Archiv
  • Satzung
  • Spenden
  • Zu Ökostrom wechseln!
  • Kommunales Wirtschaftskonzept
  • Archiv
    • Wahlergebnisse
    • Landtagswahl 2017
    • Bundestagswahl 2017
    • Kommunalwahl 2016
    • Kommunalwahl 2011
    • Spot(t)light
    • Kommunalwahl 2001
    • Wie alles anfing ...
    • Löningen
KV CloppenburgAktuelles

KV Cloppenburg

  • Home
  • Aktuelles
  • Landtagswahl 2022
  • Termine
  • Vorstand
  • Geschäftsführung
  • Mitglied werden
  • GRÜN im Kreistag
  • GRÜN in den Gemeinden
  • Unsere MdB/MdL/MdEP
  • Presse
  • Satzung
  • Spenden
  • Zu Ökostrom wechseln!
  • Kommunales Wirtschaftskonzept
  • Archiv
17.10.2021

Von: Michael Jäger

Grüne und UWG bilden Gruppe im Cloppenburger Rat

Michael Jäger und Jutta Klaus nach Abschluss der Gespräche zur Gruppenbildung.

Die Mitglieder der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und UWG im Cloppenburger Stadtrat haben sich in einer gemeinsamen Sitzung auf die Bildung einer Gruppe verständigt. In einer schriftlichen Vereinbarung verpflichten sich beide Seiten zu einer respektvollen und sachorientierten Zusammenarbeit, die auf die gesamte Dauer der Wahlperiode bis 2026 angelegt ist. Die vier Grünen- und drei UWG-Mitgieder bestimmten Michael Jäger zum Sprecher und Jutta Klaus zur stellvertretenden Sprecherin der Gruppe Grüne/UWG.

Ein hohes Maß an Übereinstimmung in Fragen der Bildungs- und Familienpolitik, des kommunalen Klima- und Umweltschutzes, der Wirtschafts- und Sozialpolitik und weiteren gesellschaftspolitischen Haltungen bilde das Fundament einer verlässlichen Zusammenarbeit, heißt es in einer Erklärung der Gruppe. Dabei sollen beide Partner ihre jeweils eigene, typische Identität auf der Grundlage der jeweiligen Wahlprogramme beibehalten.
Bei Entscheidungen, die die Grundwerte der Programme berühren, werde nach vorheriger Absprache unterschiedliches Abstimmverhalten toleriert.

Beraten wurde auch die Bildung von Ausschüssen, des VA sowie die Besetzung repräsentativer Ämter im neuen Stadtrat. Die Gruppe werde die Neubildung eines Finanz- Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses beantragen, um wichtige Themen aus der Vertraulichkeit des VA zu holen. Auch werde man vorschlagen, den überlasteten Planungs- und Umweltausschuss zu teilen, um
dem künftig relavanter werdenden Klima- und Umweltbereich in einem eigenen Ausschuss Rechnung zu tragen. Hinsichtlich des Ratsvorsitzes und der Bürgermeister-Stellvertreter*innen werde man zwar keine eigenen Kandidaturen anmelden, sich aber dafür einsetzen, die SPD als zweitstärkste Ratsgruppe entspechend zu berücksichtigen. Dies sei ein Gebot der politischen Fairness.

Den Verlautbarungen aus der
CDU/FDP/Zentrum-Gruppe, den VA von bisher 10 auf acht stimmberechtigte Mitglieder verkleinern zu wollen, treten Grüne und UWG entschieden entgegen. Dies sei ein Rückfall in längst überwunden geglaubte Machtpolitik mit dem alleinigen Ziel, den kleineren Fraktionen zu schaden. Denn die verlören dadurch - im Gegensatz zur CDU - jeweils einen Sitz. Besonders hart träfe diese Entscheidung die UWG-Vorsitzende Jutta Klaus, die dem VA dann nicht mehr angehören könnte.

"Wir sind bereit, mit Offenheit, Respekt und Kooperationsbereitschaft in die neue Ratsperiode zu gehen. Diesen Respekt erwarten wir allerdings auch von den Mehrheitsfraktionen," heißt es in der Stellungnahme der Gruppe Grüne/UWG
.

Kategorien:Cloppenburg
Zurück
  • Mehr dazu
  • Kommentare 0
  • Kommentar verfassen
Keine Kommentare
Für diesen Eintrag werden keine Kommentare mehr angenommen