07.09.21 –

Wir stellen fest, dass unsere zur Kommunal- und Bundestagswahl aufgestellten Plakate in diesem Jahr einer zuvor nicht bekannten Zerstörungswut ausgesetzt sind. Keine Woche vergeht, ohne dass wir Plakatwände neu aufstellen oder reparieren müssen. Wir müssen abgerissene Plakate erneut kleben und von den Laterne gerissene Wahlwerbung entfernen und erneuern. Das ist kein Kavaliersdelikt mehr, uns ist erheblicher Sachschaden entstanden. Wir haben in mehreren Fällen Anzeige erstattet und werden das auch künftig tun. Mutwillig zerstörtes Werbematerial ist in mehrfacher Hinsicht bedauernswert: die offensichtlich vorliegende Sachbeschädigung, die unnötige Ressourcenverschwendung, die Missachtung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und der fehlende Respekt vor bürgerschaftlichem Engagement.

Auch wenn man einige Fälle wohl als ,Dumme-Jungen-Streiche’ betiteln kann, so scheint doch die Mehrzahl System zu haben und gezielt gegen die Grünen gerichtet. Wir haben mehrfach beobachtet, dass daneben stehende Wahlwerbung anderer Parteien nicht attackiert wurden. Wir sind höchst irritiert über disee Aktionen und können nur an die Vernunft und den Anstand appellieren. Wahlen sind die wichtigsten Instrumente der Demokratie, und dazu gehört auch das Recht, Wahlkampf durch Plakate zu betreiben. Dass nicht jede und jeder sich von den Plakaten angesprochen fühlt, dürfte klar sein, aber die Zerstörung, das Beschädigen oder die Entfernung von Wahlplakaten ist zum einen Sachbeschädigung und zum anderen ein Eingriff in einen demokratischen Prozess. Wir empfinden ein solches Verhalten als sehr verstörend und würden uns mehr Respekt vor dem Prozess der Meinungsbildung wünschen.“

Wahlplakate sind das Eigentum der Parteien, die sie aufgehängt haben. Wer sie also beschädigt oder zerstört, begeht eine strafbare Sachbeschädigung, wer sie mitnimmt, begeht Diebstahl. Aus diesem Grund erstatten wir konsequent Anzeige. Wir hoffen aber, dass Vernunft und Anstand letzlich siegen werden.

Michael Jäger (Geschäftsführer)
GRÜNE Clopppenburg