2022 - ein aufregendes Jahr!

Das erste vollständige Jahr für unsere Kreistagsfraktion ist vorbei und es ist einiges passiert innerhalb dieses Jahres.

So gab es neben den diversen Debatten, Anträgen und Anfragen auch personelle Veränderungen innerhalb unserer Fraktion. Nachdem Lisa Olliges ihren Wohnsitz verlegte, ergänzte Ulf Dunkel aus Löningen unser Team. Schnell hat er sich eingearbeitet und wir starteten sofort weiter mit ihm durch.

Mit unseren Anträgen und Anfragen haben wir uns aktiv in die Politik des Kreises eingebracht.

So konnten wir unter anderem bewirken, dass ab sofort auch ein Vertreter des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) im Verkehrsausschuss beratendes Mitglied ist. Der ADFC war zuvor nicht im Verkehrsausschuss vertreten. Durch eine Anfrage bereiteten wir uns darauf vor, die Umsetzung des 9-Euro-Tickets im Landkreis möglichst attraktiv zu gestalten. Mit Nachdruck haben wir auf die Unsinnigkeit des Ausbaus der E233 aufmerksam gemacht und im Zuge unserer Anträge für den Haushalt 2022 den sofortigen Planungsstopp gefordert.

Im Sozialausschuss beantragten wir aufgrund der Inflation, gezielt finanzschwache Familien durch eine Anpassung des Bildungspaketes zu unterstützen. Leider fand der Antrag keine Mehrheit, was wir als Fraktion sehr bedauern. Auch im kommenden Jahr werden wir uns weiter für Bildungsgerechtigkeit einsetzen!

Ein dominierendes Thema war für uns die sich weiter zuspitzende Lage der Geburtshilfe im Kreis Cloppenburg. Diese Entwicklung stellt nur die Spitze der kritisch zu betrachtenden, sich verändernden Krankenhaussituation für uns dar. Zunächst wurde ein Kompromiss gefunden, um sichere Geburten auch am Wochenende weiterhin gewährleisten zu können, doch auf lange Sicht braucht es dringend nötige Veränderungen, die wir gemeinsam gestalten müssen. Wir bleiben dran!

Auch im Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz haben wir Vorschläge erarbeitet, die Antworten auf die Frage geben, wie wir die nötige sozial-ökologische Transformation im Zuge der Klimakrise mit Leben füllen können. Unter anderem sollte der Ausbau von mit Photovoltaik überdachten Parkplätzen gefördert werden. Wir sehen darin ein gutes Beispiel, wie Klimaschutz Hand in Hand mit Wirtschaftsförderung vor Ort aussehen kann. Doch auch hier stimmten die anderen Parteien leider nicht zu, weshalb der Antrag nicht erfolgreich durch den Kreistag ging. Doch auch im Jahr 2023 werden wir alles dafür tun, wichtige Maßnahmen gegen die Klimakrise einzuleiten und umzusetzen. Die Verhinderung des unwirtschaftlichen und ökologisch unsinnigen, klimaschädlichen Ausbaus der E233 gehört für uns unabdingbar dazu.

Für das kommende Jahr wünschen wir uns als Fraktion weiter eine parteiübergreifende, kooperative Zusammenarbeit im Kreistag des Landkreises Cloppenburg!