Fast drei Stunden lang wurden Posten für die Stadt Cloppenburg verteilt. Im Vorfeld der Sitzung gab es über die Medien schon einen Schlagabtausch v.a. zwischen SPD, CDU und UWG um die Verteilung der prestigeträchtigen Posten von Ratsvorsitz und stellvertretenden Bürgermeistern. Kurz vor der Sitzung gab es dann ein Agreement zwischen den Fraktions- und Gruppensprechern über die wichtigen Positionen. Diese Absprachen wurden dann auch in der Sitzung eingehalten, so dass diese Tagesordnungspunkte relativ zügig abgehandelt werden konnten.

Die Stimmung verschlechterte sich dann allerdings, als es um die Entscheidung über die Vertreter der Stadt in verschiedenen Gremien und Organisationen ging. Mit ihrer „Gestaltungsmehrheit“ konnten CDU und Gruppe UWG/FDP ihre Personalvorschläge sowohl bei den offenen als auch bei den geheimen Wahlen durchsetzen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD appellierte zwar nach einigen Wahlgängen in einer persönlichen Erklärung an den Rat, auch der Opposition Vertretungsmöglichkeiten zuzubilligen, aber die „Gestaltungsmehrheit“ ließ sich nicht erweichen und mit Hilfe der UWG/FDP gewannen die CDU Vorschläge. Die SPD erzürnte sich immer mehr über die Rolle der UWG.

Bei der Wahl zum Vorstand im Kulturforum kam es dann zumindest hinter den Kulissen zum Eklat. Von den Grünen wurde Michael Jäger vorgeschlagen, der aufgrund von Signalen aus der UWG/FDP Gruppe mit einer Mehrheit gerechnet hat. Nach Abgabe der geheimen Wahlzettel versicherten Mitglieder dieser Gruppe, dass sie alle Stimmen für Jäger abgegeben hätten. Wenn die SPD, die ohne eigenen Vorschlag für diese Runde blieb, den Grünen auch gewählt hätte, dann wären 20 Stimmen sicher gewesen und die Wahl gewonnen. Allerdings erhielt Michael nur 16 Stimmen. Auch die SPD behauptete, Michael mit all ihren 11 Stimmen unterstützt zu haben. Auf meine Vorhaltung, dass einer nicht die Wahrheit sage, bezichtigten sich UWG/FDP und SPD gegenseitig der Lüge. Wem soll ich nun glauben? Nach der Sitzung tönte es in der SPD, es passe kein Blatt zwischen Grünen und SPD.

Allerdings gab es bei der Wahl für das Partnerschaftskomitee Bernay, zu dem ich kandidierte, die volle Unterstützung aller Ratsmitglieder für mich, außer einer Enthaltung bei der SPD. So passt zumindest ein Blatt noch zwischen uns.

So endete die Ratssitzung nicht ganz so friedlich, wie in der Presse rüberkam. Ich bin gespannt auf die nächsten Sitzungen, in denen es dann um Sachthemen geht. Wird dann die „Gestaltungsmehrheit“ noch eine Rolle spielen?

Dr. Irmtraud Kannen
Cloppenburg, den 10.11.2016

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