Irmtrauds Bericht von der Ratssitzung am 16.10.2017

Das hat es noch nie gegeben. Über eine Stunde wurde ab 16 Uhr über die Feststellung der Tagesordnung diskutiert: Wie sollte mit dem Desaster der unrechtmäßigen Neubildung des Verwaltungsausschusses am 19.6. und der daraus folgenden Abwahl von Frau Klaus als stellvertretende Bürgermeisterin umgegangen werden? UWG/FDP und Grüne wollten die falschen Beschlüsse aufheben lassen, was von der CDU und SPD abgelehnt wurde. In einem Schlagabtausch zwischen dem Ersten Stadtrat Andreas Krems und den Sprechern von UWG/FDP und Grünen ging es um die Bewertung der Kommunalaufsicht, die von der UWG/FDP angerufen wurde. Während Herr Krems langatmig darlegte, im Grunde alles richtig gemacht zu haben, konterten die Politiker mit Zitaten aus der Stellungnahme der Kommunalaufsicht, die sein eindeutig unrechtmäßiges Handeln belegen. Für die Zuschauer und manchem Ratsmitglied war das Zitieren aus Kommentaren der Kommunalverfassung wenig hilfreich. Die scharfen Ausführungen von Doris Hellmann von der UWG, die das Wahldebakel als Komplott der jungen Wilden von CDU und SPD brandmarkte und einen neuen Geist im Rat beklagte, der Vertrauen und Verlässlichkeit vermissen lässt, wurden von einem sich moralisch und aufrichtig gebenden Jan Oskar Höffmann zurückgewiesen. Prof. Olivier polterte in seiner gewohnten Art gegen die seiner Ansicht nach beleidigte Opposition von UWG/FDP und Grünen, die die „Abwahl“ von Frau Klaus nicht als normalen demokratischen Akt hinnehmen könnten. Auf die berechtigte Frage eines Einwohners, warum Frau Klaus abgewählt worden sei, zuckte der Bürgermeister nur die Schultern und gab sich unschuldig: „Ich weiß noch nichts“. Frau Heckmann bemühte sich zu erklären, Frau Klaus sei gar nicht abgewählt worden, man habe sie nur nicht wiedergewählt. Den Gipfel des Hauens und Stechens setzte der Ratsherr Dr. Bergmann, der gegen den Kandidaten Lothar Bothe von der SPD ätzte und ihn als Hochstapler beleidigte. Auf die verlangte Entschuldigung reagierte Dr. Bergmann nicht. Eine Zuschauerin sagte beim Verlassen des Ratssaals: „Jetzt weiß ich, warum ich nicht in die Kommunalpolitik gegangen bin.“

Die anschließende Ratssitzung, bei der es um endgültige Beschlüsse aus den Fachausschüssen ging, dauerte dann noch bis kurz nach 21 Uhr. Nach dieser Ratssitzung war ich sehr erschöpft, obwohl ich persönlich nicht involviert war. Die Lust auf Kommunalpolitik ist mir erst mal vergangen, da ich damit rechne, dass mit Gemeinheiten und Tricksereien noch lange nicht Schluss ist.

Dr. Irmtraud Kannen

Cloppenburg, den 29.10.2017

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