Irmtrauds Bericht von der Ratssitzung am 26.2.2018

Der Ratssitzung vorausgegangen war ein großes Medienecho zum Thema Abwasser des Schlachthofes VION aus der Gemeinde Emstek. Da die Gemeinde Emstek das Abwasser des Schlachthofes in ihrem Klärwerk nicht aufnehmen kann und der Vorfluter Soeste für ein eigenes vollständiges Klärwerk des Schlachthofes zu klein für die Abwassermenge ist, gibt es eine Zweckverbandsvereinbarung zwischen Emstek und Cloppenburg, die regelt, dass das Abwasser vom Klärwerk in Cloppenburg aufgenommen werden soll. In den letzten Jahren hat es einigen Ärger gegeben: die Schmutzfracht des Abwassers als auch die Menge sind überschritten worden und der Schlachthof hat sehr spät und auch unzureichend mit einem neuen Konzept reagiert. Die Stadt Cloppenburg hat daraufhin die Zweckverbandsvereinbarung gekündigt und alle waren gespannt, wie sich der „Abwasserkrieg“ weiter entwickeln würde.

Wie sollen wir uns als Rat dazu verhalten? Ziel sollte sein, dass die beteiligten Behörden wie der Landkreis und das Gewerbeaufsichtsamt dafür zu sorgen haben, dass die Abwasserklärung ordnungsgemäß durchgeführt und überwacht wird. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dementsprechend fasste der Rat auch einen einstimmigen Beschluss. Der Bürgermeister hat den Rat mit dieser Thematik befasst, weil er sich von ihm den Rücken in der Auseinandersetzung stärken lassen wollte. Kontrovers wurde es bei der Frage, wie das Ziel erreicht werden solle. Die CDU mit ihrem Vertreter Prof. Dr. Olivier vertrat die konfrontative Linie („Wir sind im Krieg“): Nur durch Druck sei der Gegner zu einem korrekten Verhalten zu bringen. SPD und Grüne favorisierten den Weg der Vermittlung durch eine Moderation. Für die UWG war eine Moderation nur Zeitverschwendung, da die Abwasserwerte nicht zu verhandeln seien.

Immerhin sah sich der Schlachthof durch das Medieninteresse und die öffentliche Diskussion zu einer Transparenz- und Charmeoffensive genötigt, die ihrem neuen Abwasserklärkonzept einen zeitlichen Schub gegeben hat, so dass zu erwarten ist, dass im Sommer 2018 mit den ersten Verbesserungen zu rechnen ist. So war die Ratssitzung wie ein Sturm im Wasserglas, der hoffentlich zur Klärung beigetragen hat.

Dr. Irmtraud Kannen

Cloppenburg, den 12.3.2018

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