Irmtrauds Bericht von der Ratssitzung am 23.4.2018

In der Ratssitzung wurden persönliche Animositäten v.a. zwischen der SPD-Fraktion und der UWG/FDP-Fraktion deutlich. Frau Klaus warf der SPD Antragsklau beim Thema Randzeitenbetreuung vor, woraufhin Herr Höffmann seiner Kontrahentin vorwarf, immer eine Spur zu viel zu fordern und riet ihr, Maß und Mitte zu wahren. In der Debatte musste der Bürgermeister eingestehen, dass in diesem Jahr wieder viele Kita-Plätze fehlen werden. Er sprach dann wolkig von „was wir alles im Köcher haben …“, um anzudeuten, dass die Verwaltung alles im Griff habe. Statt konkrete Maßnahmen vorzustellen, wurde der geheimnisvolle Köcher umschrieben als Schatzkiste, mit der alle Probleme gelöst werden könnten. Der Sprachschatz des Bürgermeisters blieb im Ungefähren: „wahrscheinlich“, „wir sind in Verhandlungen“, „Provisorien“, „wir erwägen“, „es soll versucht werden, das Bestmögliche zu erreichen“.

Dabei hatte der Stadtrat im letzten Jahr beschlossen, die Versorgung mit Kita-Plätzen mit 100% eines Kita-Jahrgangs zu planen und bereitzustellen. Warum gibt es dann in jedem Frühjahr die gleiche Prozedur einer hektischen Notfallplanung? Zurzeit ist die Marienschule verärgert, weil ihr außervertraglich Klassenräume in der Wallschule, die sie dringend benötigt, kurzfristig gekündigt wurden.

Der Bürgermeister sollte seinen dubiosen Köcher ausrangieren und eine verlässliche Umsetzung der Ratsbeschlüsse präsentieren.

Cloppenburg, den 22.5.2018

Dr. Irmtraud Kannen

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