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Seit Beginn der Wahlperiode 2016 - 2021 verfasst Dr. Irmtraud Kannen nach jeder Ratssitzung einen kleinen Bericht über bestimmende Themen, herausragende Ereignisse und besondere Stimmungen der oft langen Sitzungen. Diese Berichte erlauben einen Blick auf die Arbeit des Rates - mit den Augen unserer engagierten Ratsfrau und der Grünen Ratsfraktion.
Neben unterschiedlichen Positionen zum Haushalt 2019 führte der Streit um das Thema „Förderung von Kunstrasen-Fußballplätzen“ zur größten Auseinandersetzung in dieser Ratssitzung. Die CDU will Anträge auf Bezuschussung von Kunstrasenplätzen großzügig fördern, während die Grünen und die UWG dem Kunstrasen grundsätzlich kritisch gegenüberstehen. Insbesondere die problematische Entsorgung und die Gefährdung des Grundwassers durch das ökologisch bedenkliche Granulat (Mikroplastik) sprechen für eine Ablehnung dieser Kunststoff-Plätze. Um den Sportlern dennoch entgegenzukommen, hatte der Fachausschuss aufgrund eines Antrages der Grünen empfohlen, eine finanzielle Förderung durch die Stadt davon abhängig zu machen, dass zumindest das Granulat aus ökologisch unbedenklichem Material - wie z.B. Kork - bestehen solle. Diese Bedingung wurde allerdings durch CDU und SPD im Verwaltungsausschuss wieder aufgehoben. Nun „soll“ die Realisierung „möglichst“ unter ökologischen Gesichtspunkten erfolgen.
Bei dieser Frage wurde der unterschiedliche Politikansatz von Grünen und CDU/SPD deutlich: Wie auch auf Bundes- und Landesebene setzen die Parteien der GroKo auf freiwillige Vereinbarungen, während die Grünen die Ziele auch gesetzlich festschreiben wollen. Doris Hellmann von der UWG brachte es auf den Punkt: Wenn wir finanziell fördern wollen, müssen wir auch die Bedingungen hierfür vorgeben. Das ist politische Verantwortung!
In seiner Haushaltsrede sagte Michael Jäger zu dem Thema: „Nun waren wir bereit, diesen Haushalt trotz unserer grundlegenden Kritik mit Stirnrunzeln und Magengrummeln mitzutragen. Zumindest bis zur VA-Sitzung am 26.11., in der dann klar wurde, dass jetzt auch Kunstrasenplätze massiv gefördert werden sollen – und zwar ohne jede Bedingung. Und das ist nun der Tropfen, liebe Kolleginnen und Kollegen, der das berühmte Fass für uns zum Überlaufen gebracht hat. Ich habe vorhin schon dargelegt, dass diese Plätze an sich schon eine erhebliche Umweltbelastung darstellen – allein schon durch die Kunststoffe, aus denen sie hergestellt werden. Und dadurch, dass diese riesigen Plastikflächen nicht recycelt werden können, weil sie aus Verbundstoffen bestehen, sondern verbrannt werden müssen. Was wiederum CO2 freisetzt. Trotz allem: wir wären ja noch mitgegangen, wenn zumindest unsere Forderung beschlossen worden wäre, dass das Füllgranulat aus ökologisch unbedenklichem Material (z.B. Kork) bestehen muss (!). Haben sie aber abgelehnt. Die Groko-Mehrheit hier im Rat hat an so viel Umwelt- und Gesundheitsschutz einfach kein Interesse. Unbegreiflich!“
Dr. Irmtraud Kannen
Cloppenburg, den 28.12.2018
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Die GRÜNE-Kreistagsfraktion trifft sich regelmäßig am Mittwochabend ab 20:00 Uhr alle zwei Wochen. Diese Sitzungen finden in der Regel als Videokonferenz statt, um [...]
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