In dieser Ratssitzung wurde sehr viel diskutiert. Da zum Thema „Um- und Erweiterungsbau des Kindergartens Schwedenheim“ durch den Vortrag von zwei Vertretern der evangelischen Kirche neue Argumente in die Debatte gebracht wurden, entwickelte sich die politische Auseinandersetzung zu diesem Thema zu einer Diskussion, die eigentlich in den Fachausschuss gehört hätte. Der Fachausschuss hatte beschlossen, dass die Kirche 10% eines Neubaus finanzieren muss.

Die evangelische Kirche argumentierte, dass durch Beschluss der Synode in Oldenburg die Baukosten eines Neubaus zu 100% von der Kommune zu tragen seien und die Kirche 0% mitfinanzieren wird. Die sehr sachliche Debatte endete in den Alternativen, entweder die Entscheidung noch einmal zurückzustellen und nach neuen Lösungsmöglichkeiten zu suchen oder die Kirche unter Druck zu setzen, den Beschluss des Fachausschusses zu akzeptieren.

Es stand die Drohung im Raum, dass durch den Beschluss des Fachausschusses der Kindergarten nicht gebaut werden könne und dann 120 Kinder ohne Kitaplatz wären. Die Mehrheit entschied sich gegen die Vertagung. Daher auch die Schlagzeile am nächsten Tag: „Kindergarten droht Abriss ohne Neubau – Evangelische Einrichtung vor Schließung?“ (MT 5.11.2019) Drei Tage später lesen wir in der MT: „Klarer Kurs: Kirche baut Kindergarten – Evangelische Kirche wagt Ausnahme“.

Obwohl ich persönlich überzeugt war, dass Druck zu keinem guten Ergebnis führen kann, muss ich zugeben, dass der Druck in diesem Fall erfolgreich war.

Dr. Irmtraud Kannen

Cloppenburg, den 12.11.2019

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