Im öffentlichen Teil der Sitzung gab es 31 Tagesordnungspunkte, wobei die Beratung des Haushalts 2020 der zeitlich längste war. Obwohl die Ratsvorsitzende die Redner um Redebeiträge von nicht länger als 10 Minuten gebeten hatte, dauerte die erste Rede des Bürgermeisters, die um 20.05 Uhr begann, schon 25 Minuten. Dann folgten die Reden der Fraktionsvorsitzenden Schröer mit 20, Höffmann mit 18, Meyer mit 8, Jäger mit 18, Albers mit 6 und Bergmann mit 12 Minuten.

Auch wenn es zeitlich einigermaßen ermüdend war, zeugten die Reden doch von einer intensiven Auseinandersetzung mit den Ausgaben des Haushalts als Spiegel der Stadtentwicklung Cloppenburgs. Der SPD-Fraktionsvorsitzende entwarf eine Vision der Stadt im Jahre 2040 und Michael Jäger setzte sich mit Anspruch und Wirklichkeit des Klimaschutzes in der Stadt auseinander.

An Beispielen aus dem Bereich Verkehr, Gebäudemanagement, Flächenverbrauch und innerstädtischen Grünflächen zeigte er auf, dass der „Haushalt mit Blick auf den Umwelt- und Klimaschutz völlig unambitioniert ist und den großen Herausforderungen angesichts des dramatischen Klimawandels in keiner Weise gerecht wird.“

Er konnte auch unseren ablehnten Antrag zum Verzicht auf Tropenholz in seiner Rede erwähnen. Direkt vor den Haushaltsplanberatungen entspann sich eine Debatte um wirksamen und nachhaltigen Umwelt- und Artenschutz am Beispiel des Verzichts auf Tropenholz. Der Antrag wurde mit 15 : 15 abgelehnt und eine allseits bekannte Wischiwaschi-Formulierung wurde dann mehrheitlich verabschiedet, in der nur noch von einer „größtmöglichen Vermeidung von Tropenholz“ gesprochen wird. Das hatten wir schon in den 80er Jahren beschlossen. Wie in der gerade zu Ende gegangenen Klimakonferenz von Madrid ist der Fortschritt in Sachen Klimaschutz eine Schnecke, viel Absichtserklärung und wenig konkretes Handeln.

Dr. Irmtraud Kannen

Cloppenburg, den 16.12.2019

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