Über die in den letzten Wochen in den Medien heiß diskutierte Freie Christliche Bekenntnisschule sollte in dieser Ratssitzung entschieden werden. Hinter den Tagesordnungspunkten „Flächennutzungsplan Nr. 1.35“ und „Bebauungsplan Nr. 142 – Dreieck Vahrener Straße/Elbestraße/B 213“ verbarg sich der Wunsch des Trägervereins, dort ihre Schule baurechtlich zu ermöglichen. Im Vorfeld hatten sich die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG in der Presse gegen die Bekenntnisschule, die in der Bevölkerung auch als Pfingstlerschule bezeichnet wird, positioniert. Zu dem Thema gab es auch viele Leserbriefe und Beiträge in den sozialen Medien. Mit Spannung wurde spekuliert, wie sich die CDU/FDP-Gruppe in dieser Frage verhalten würde. Im Fachausschuss hat ihre Mehrheit noch für eine Annahme des Antrages gesorgt. Zwischenzeitlich hat die CDU aber ihre Mitglieder befragt und eine deutliche Mehrheit von 80% war gegen diese Schule. Das führte dazu, dass die Abstimmung für die Mitglieder der Gruppe CDU/FDP freigegeben wurde, d.h. es gab keinen Fraktionszwang. Diesen gibt es rechtlich sowieso nicht, aber in der kommunalen Praxis ist die gemeinsame Stimmabgabe innerhalb einer Fraktion üblich. Jeder sollte nun nach seinem eigenen Gewissen abstimmen, Ausgang offen. Es entspann sich eine rege Debatte mit zum Teil scharfen Auseinandersetzungen, in der Michael Jäger Intoleranz und Arroganz gegenüber einer Bevölkerungsgruppe vorgeworfen wurde und der SPD-Sprecher Jan Oskar Höffmann in Anspielung auf seinen Beruf als Rechtsverdreher bezeichnet wurde. Am Ende fand der Antrag für die Änderung der Bauleitplanung keine Mehrheit.

Zum ersten Mal in dieser Wahlperiode gab es bei der Abstimmung eine Koalition zwischen Teilen der CDU, den Sozialliberalen und Dr. Hermann Bergmann auf der einen Seite und auf der anderen Seite Teilen der CDU, der SPD, den Grünen und der UWG. Es gibt also immer wieder Überraschungen und es wird nie langweilig.

Dr. Irmtraud Kannen
Cloppenburg, den 17.3.2021