Die zweite Hybridsitzung des Rates war technisch nicht viel besser als die erste. Im Chat machten die Ratsmitglieder ihrem Ärger Luft. Wie Jutta Klaus („Ich weiß nicht warum ich immer wieder rausgeworfen werde. Es ist mir ein Rätsel“) waren immer mal wieder Ratsmitglieder plötzlich weg. Als bei der Genehmigung des Protokolls Michael Jäger verschwunden war, signalisierte ich seine Zustimmung, da wir das ja in der Faktionssitzung besprochen hatten. Das wurde aber empört zurückgewiesen, man könne nicht für andere reden. Doch Herr Schröer durfte ohne Zurechtweisung die Meinung von abwesenden Ratskollegen kundtun („Er hat mir das gerade per Telefon gesagt“). Das kommentierte dann ein SPD-Kollege im Chat: „Frau Dr. Kannen wird belächelt und es wird untersagt, dass sie die Abstimmung von Fraktionskolleg:innen übermittelt. Bei Herrn Schröer wird dies genehmigt. Bitte einheitlich verfahren“. Das Abstimmungsverfahren mit „Hände hoch“ und „Hände wieder runter“ war wieder zeitraubend und nervig. Der Vorschlag im Chat, wie beim Landkreis über den Chat (+,-,0) abzustimmen, wurde nicht aufgenommen, so dass dann kommentiert wurde: „Der Chat wäre angesichts der grausigen Verbindungsqualität prädestiniert für reibungslose Abstimmungen“ und „Es funktioniert überall, nur hier nicht“. Gegen Ende der Sitzung der Seufzer: „… zukünftig kann so nicht weiter abgestimmt werden!!!“

Beim Antrag der Grünen zur Änderung der Geschäftsordnung gab es einen heftigen Schlagabtausch zwischen Michael Jäger und Dr. Lucien Olivier. Die Forderung im Antrag, dass Anfragen innerhalb von vier Wochen beantwortet werden sollen, mit Ausnahme auch mit Zwischenbericht, fand Herr Dr. Olivier für völlig überzogen, denn die Grünen würden nur sinnlose Anträge und lapidare Anfragen stellen, die mit pseudorechtlichen Argumenten begründet werden. Michael Jäger schoss zurück und warf Dr. Olivier „polemische Flegeleien“ und „Dummes Zeug“ vor. Hermann Schröer fand den Antrag unberechtigt, denn „in der Vergangenheit habe ich nicht das Gefühl gehabt, dass Anfragen zu spät oder gar nicht beantwortet wurden“. Da konnte Michael Jäger noch so viele Beispiele anführen, bei denen die Antworten extrem lange dauerten, es siegte letztlich das Gefühl von Herrn Schröer und der Antrag wurde abgelehnt.

Dr. Irmtraud Kannen

Cloppenburg, den 10.6.2021