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Ausgewählte Kategorie: Kreistag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sibbel, lieber Burkhard. Vielen Dank, dass die Stadt Löningen mich als Kreistagsabgeordneten wieder mal zum alljährlichen "Schützenfrühstück" des Löninger Schützenvereins von 1597 e.V. einlädt. In den vorigen Jahren habe ich diese Einladungen…
Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion, im kommenden Kreisausschuss und im nachfolgenden Kreistag folgenden Antrag zu beschließen: Der Kreistag beschließt, gem. §§ 71,72 NKomVG einen Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Allgemeine…
Sehr geehrter Herr Landrat. Gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion im Kreistag Cloppenburg, in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses den Antrag » Digitalisierung der Ausgabe von Schülersammelzeitkarten bei gleichzeitiger Sicherung analoger…
Sehr geehrter Herr Landrat. Gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion im Kreistag Cloppenburg, in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses den Punkt »Entbürokratisierung der Lernförderung« aufzunehmen. Hier sollen folgende Anträge behandelt werden: Der…
Sehr geehrter Herr Landrat, immer wieder werden wir als GRÜNE-Kreistagsfraktion von Bürger:innen und Organisationen angesprochen, warum auf der E233 im Landkreis Cloppenburg Lkw und Pkw oft deutlich schneller fahren, als dort erlaubt ist. In den überwiegend zweistreifig…
Kreistag: GRÜNE Haushaltsrede 2025 19.12.24 – Haushaltsrede 2024 GRÜNE-Kreistagsfraktion Cloppenburg Ulf Dunkel, Fraktionsvorsitzender (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen aus…
Sehr geehrter Herr Landrat. Die Gefährdung durch kriminelle Cyberangriffe nimmt stetig zu und erreicht immer neue Höchststände. Nach dem aktuellen IT-Sicherheitslagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik richten sich sog. Ransomware-Angriffe, bei…
Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 56 NKomVG beantragt die GRÜNE-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Kreisausschusses am 14. November 2024 aufzunehmen: »Antrag auf Kommentierung der Haushaltssatzung«. Beschlussfassung Der Kreisausschuss des…
Sehr geehrter Herr Landrat. Auf der Verkehrsausschuss-Sitzung vom 06.08.2024 wurde im Hinblick auf einige E233-Planungsabschnitte berichtet, dass die NLStBV erwägt, die Verkehrswirtschaftlichkeitsprognose (VWU) auf den Prognosehorizont 2040 fortzuschreiben. Dazu haben wir…
Sehr geehrter Herr Landrat, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Urteil vom 18. Juli 2023 (4 CN 3.22) entschieden, dass Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung…
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Ungezwungenes Treffen für alle (auch Interessierte), die Zeit und Lust haben, dabei sein - zum Schnacken und Klönen über alles, was Grüne gerade so umtreibt ...
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]